Campaigning, Online Relations - Verfasst von Joerg Hoewner am Sonntag, 31.08.2008 13:25 - 0 Kommentare

Oberbürgermeisterwahl und politische Kommunikation im Netz

Kaum aus dem Urlaub zurückgekehrt sehe ich mich einer wichtigen politischen Entscheidung gegenüber: Es soll heute der Nachfolger für den verstorbenen Düsseldorfer Oberbürgermeister Erwin gefunden werden.

Im Gegensatz zu so manchem Minister hat ein Oberbürgermeister nach hiesigem Kommunalrecht einen großen Gestaltungsspielraum. Sie/ er kann wirklich das Leben der Menschen spürbar beeinflussen. Vor allem in einer wirtschaftlich solide aufgestellten Stadt wie Düsseldorf, wo auch ein gewisser finanzieller Gestaltungsraum gegeben ist. Der frühere Oberbürgermeister hat dieser Stadt auf jeden Fall seinen Stempel aufgedrückt: Eine sehr erfolgreiche Standort- und Haushaltspolitik (Düsseldorf ist schuldenfrei) auf der einen Seite, auf der anderen Seite eine kulturelle Verarmung, da viele organisch entstandene Kultur- und Freizeitoptionen gleichförmigen Hotel- oder Einkaufzentrumsprojekten weichen mussten.

Was ist wichtiger? Was wiegt schwerer? Ganz offen: Ich bin noch unentschlossen, wen ich gleich wählen soll. Ich bin politisch interessiert und habe mich über alle Kandidaten informiert. Ganz links (trotzkistischer Hintergrund; DIE LINKEN) und ganz rechts (ethnisch getrennte Schulklassen; REPS) fallen für mich sowieso aus. Bleiben noch die beiden Hauptwettbewerber Dirk Elbers (CDU/ FDP) und Karin Kortmann (SPD/ Grüne).

Und nun zum Problem:

Auf beiden Parteiseiten (CDU Düsseldorf und SPD Düsseldorf) steht so gut wie nichts darüber, wofür die beiden Kandidaten stehen. Geht man auf deren Kandidatenwebsites (siehe Links oben), ist es sehr schwierig herauszuarbeiten, was die beiden unterscheidet:

Bei Dirk Elbers gibt es immerhin einen eigenen Menüpunkt “Themen”, bei dem man sich durch lange netzuntaugliche Fließtexte hindurchackern muss.
Bei Karin Kortmann befindet sich hinter “Unsere Themen” erst einmal eine nichtssagende Wahlkampfzeitung, dann einige Themenblöcke (“Düsseldorf, Du wirst nicht mehr verkauft.”), hinter denen sich ziemlich unkonkrete Aussagen zu einigen, wenigen Themen finden.
In den regionalen Onlineangeboten (und auch in den Printausgaben von gestern) der Westdeutschen Zeitung und RP Online finden sich zu beiden Kandidaten zwar einige Interviews, aber nirgendwo wurde journalistisch herausgearbeitet, wofür beide stehen.

Alles in allem inhaltlich ziemlich arm. Beide Parteien fokussieren sich stark auf die Personen, auf deren Ausstrahlung und den Auftritt. Und hier scheint Frau Kortmann die Nase vorn zu haben.

Wo gibt es jemanden, der Punkt für Punkt die einzelnen Programme miteinander vergleicht? Die Positionen zu einzelnen Entscheidungen (neue U-Bahn-Linie, Stadtentwicklung am Kö-Bogen, usw.) übersichtlich vermittelt? Die Unterschiede herausarbeitet? Die Eignung der Personen hinterfragt?

Immerhin schafft es die SPD, bei Online-Call-in-Aktionen bzw. in Foren die Lufthoheit zu gewinnen, d.h. eigene Anhänger zu mobilisieren, wie dieses Beispiel auf RP-Online zeigt. Oder ist das nur die Noellesche Schweigespirale?